Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

                 

 

 

1B_58/2021  

 

 

Urteil vom 9. März 2021  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Regionalgefängnis Altstätten (RGAL), 

Luchsstrasse 11, 9450 Altstätten, 

 

Gegenstand 

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer 

des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021 

(AK.2020.493-AK). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Mit Eingabe vom 27. Januar 2021, welche am 8. Februar 2021 beim Bundesgericht einging, erhob A.________ Beschwerde betreffend "Unterlassung der Gewährung der freien Religionsausübung im RGAL" gegen einen Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2021. 

Mit Verfügung vom 8. Februar 2021 wurde A.________ aufgefordert, bis zum 19. Februar 2021 den angefochtenen Entscheid einzureichen unter der Androhung, dass seine Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibe. Diese Verfügung wurde gleichentags versandt. Die Gerichtsurkunde wurde dem Bundesgericht von der Post mit dem Vermerk "Annahme verweigert" zurückgeschickt. 

 

2.  

Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelten Verfügungen als eröffnet, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann. Dass sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht erforderlich (BGE 142 III 599 E. 2.4.1 S. 603; 122 I 139 E. 1 S. 143). Es genügt, wenn die Sendung in den Machtbereich des Adressaten gelangt, so dass er sie zur Kenntnis nehmen kann. 

Vorliegend wurde dem Beschwerdeführer die Verfügung vom 8. Februar 2021 an die von ihm in der Beschwerdeschrift genannte Adresse zugestellt und ihm damit ordnungsgemäss eröffnet; dass die Annahme der Sendung verweigert wurde, ändert daran nichts. Dementsprechend ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, nachdem der Beschwerdeführer den angefochtenen Entscheid innert Frist nicht eingereicht hat. Auf die Erhebung von Kosten kann ausnahmsweise verzichtet werden. 

 

 

 Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regionalgefängnis Altstätten (RGAL), sowie der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 9. März 2021 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Chaix 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi