Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1C_422/2022  

 

 

Urteil vom 24. August 2022  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Kneubühler, Präsident, 

Gerichtsschreiber Störi. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Regierungsstatthalteramt Emmental, 

Amthaus, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau im Emmental. 

 

Gegenstand 

Verwaltungsverfahren, 

 

Beschwerde gegen die Abschreibungsverfügung bzw. das Mitteilungsschreiben des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Abteilungspräsident, vom 30. Juni 2022 (100.2022.153B2). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

A.________ hat nach eigenen Angaben am 28. November 2021 beim Regierungsstatthalteramt Emmental eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Regionalbibliothek Langnau eingereicht, weil diese es ablehnte, sein Buch " B.________ " in seinen Bestand aufzunehmen. In der Folge hat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern das Verfahren abgeschrieben, nachdem A.________ am 15. Juni 2022 seine Beschwerde zurückgezogen hatte. 

Mit Schreiben vom 30. Juni 2022 teilte der zuständige Abteilungspräsident des Verwaltungsgerichts A.________ mit, dass das Beschwerdeverfahren aufgrund seines Beschwerderückzugs abgeschrieben und das Beschwerdeverfahren damit förmlich erledigt sei. 

Mit Eingaben vom 8. Juli 2022 (auf dem erwähnten Schreiben des Abteilungspräsidenten) und vom 18. Juli 2022 erhebt A.________ beim Bundesgericht Beschwerde gegen die Abschreibungsverfügung und erklärt, seinen Beschwerderückzug vom 15. Juni 2022 zu widerrufen. 

Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. 

 

2.  

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, mit dem das Verwaltungsgericht eine Beschwerde in einem aufsichtsrechtlichen Verfahren als erledigt abgeschrieben hat. Nach ständiger Rechtsprechung kann der Entscheid einer Behörde über die Erledigung einer Aufsichtsbeschwerde nicht mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, da ein Aufsichtsmassnahmen ablehnender Entscheid keinen Verfügungscharakter hat, der das Verhältnis zwischen der Verwaltung und dem Bürger verbindlich regelt (BGE 139 II 279 E. 2.3; 121 I 87 E. 1a; je mit Hinweisen; BSK BGG, Bernhard Waldmann, 3. Aufl., Art. 82 N 10, S. 1098). 

Auf die Beschwerde ist damit im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten, wobei auf die Erhebung von Kosten ausnahmsweise verzichtet werden kann (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsstatthalteramt Emmental und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, Abteilungspräsident, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 24. August 2022 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Kneubühler 

 

Der Gerichtsschreiber: Störi