Bundesgerichtsentscheide

Wir freuen uns, Sie auf der Rechtsprechungsdatenbank der Eidgenössischen Gerichte begrüssen zu dürfen. Die Abfrage ist zur Zeit gratis.

Inhalt der Datenbank

Die Datenbank der Eidgenössischen Gerichte enthält alle fünf Bände der Amtlichen Sammlung der Entscheide des Schweizerischen Bundesgerichts und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (BGE) ab 1954 sowie die Register in Deutsch ab 1985 und von 1985 bis 1995 in Französisch.

Update

Der Datenbestand wird laufend aktualisiert:

• Entscheide und Index gleichzeitig mit der Herausgabe der gedruckten Version
• das Register ca. drei- bis viermal jährlich

Recherchemöglichkeiten

Die Texte können über ein Volltext-Retrieval (Volltext oder Zusammenfassung), ein Register (Suche über Gesetzesbestimmungen oder Stichworte) sowie über einen Index (Bandnummer und Seitenzahl der Amtlichen Sammlung) erschlossen werden.

Suche

Sie haben die Möglichkeit, die Entscheide im Volltext zu suchen. Um eine Suchanfrage zu stellen, geben Sie im Suchfenster einen Suchtext ein und drücken auf die Eingabetaste oder klicken auf den Knopf "Suchen".
Beispiel:
"Führt eine grobe Verkehrsregelverletzung zu einer Kürzung der Versicherungsleistung"
"Gibt es etwas über Gebühren an den Universitäten"
"Wann ist der Tatbestand des Kreditkartenmissbrauchs erfüllt?"
Das von Eurospider verwendete Auswertungssystem ermöglicht die natürliche Formulierung von Suchanfragen. Es extrahiert automatisch die wesentlichen Suchwörter; zusammengesetzte Begriffe werden zerlegt und deklinierte Wörter in die Grundform verwandelt. Je mehr Informationen Sie in einer Suchanfrage eingeben, desto besser ist das gelieferte Suchergebnis. Sie können beispielsweise eine interessante Passage eines Dokuments kopieren und ins Suchfenster einfügen. Wir empfehlen Ihnen, für die Suche mehrere eindeutige Begriffe aus der Gesetzes- oder höchstrichterlichen Gerichtssprache zu verwenden. Vermeiden Sie insbesondere Allgemeinbegriffe.

In erster Priorität werden die Dokumente präsentiert, die alle eingegebenen Suchbegriffe exakt enthalten. Die Rangliste wird jedoch auch um Treffer erweitert, die nicht alle gesuchten Wörter exakt enthalten, sei es, weil die Wörter in unterschiedlicher Flexion vorliegen, oder weil einzelne Wörter der Suchanfrage fehlen.

Grosschreibung und Umlaute

Das Relevancy System normalisiert Gross- und Kleinschreibung sowie Umlaute automatisch. Sie finden deshalb dieselben Dokumente, ob sie mit 'Eurospider', 'eurospider' oder 'EUROSPIDER' suchen. Ebenso gleichwertig sind die Suchbegriffe 'Zürich' und 'Zuerich'.

Stoppwörter

Relevancy entfernt sogenannte Stoppwörter automatisch. Stoppwörter sind Begriffe, die sehr häufig vorkommen und nicht zu einer Verbesserung des Suchresultat beitragen.

Beispiele für Stoppwörter für die deutsche Sprache sind 'und', 'der', 'ab', etc.

Wenn die Stoppwörter bei der Suche berücksichtigt werden sollen, so können Sie entweder ein Pluszeichen (+) vor das Stoppwort machen oder das Stoppwort in Anführungszeichen (" ") setzen, zum Beispiel: 'Auslegung +und Rechtsfolgen' oder 'Auslegung "und" Rechtsfolgen'

Wörter, die vorhanden sein müssen (Plusoperator)

Wird ein Pluszeichen (+) direkt einem Wort vorangestellt, dann wird die Suche auf die Dokumente eingeschränkt, in denen dieses Wort exakt vorkommt. Zu beachten ist, dass der Plusoperator unmittelbar vom Anfragewort gefolgt werden muss, zum Beispiel: '+Eurospider Zürich'.

Wörter ausschließen (Minusoperator)

Wird ein Minuszeichen (-) direkt einem Wort vorgestellt, dann wird die Suche auf diejenige Dokumenten eingeschränkt, in denen dieses Wort exakt nicht vorkommt. Ein (oderer mehrere) Minusoperator(en) dürfen nie alleine vorkommen; d.h. nur im Zusammenhang mit weiteren Anfrageworten ist es möglich, mit dem Minusoperator zu suchen, zum Beispiel: 'Eurospider -Zürich'.

Suche nach Wortgruppen (Sequenzoperator)

Werden mehrer Wörter zwischen doppelten Anführungszeichen (" ") geschrieben, dann wird die Suche auf diejenigen Dokumente eingeschränkt, in denen die Wortfolge exakt vorkommt. Wird der Sequenzoperator auf nur ein Wort angewendet, hat das denselben Effekt, wie wenn der Plusoperator auf das Wort angewendet wird.

Innerhalb einer Wortfolge mit Anführungszeichen werden die Stoppwörter nicht entfernt.

Kombination von Operatoren

Die Operatoren können in einer Anfrage kombiniert werden. Dabei ist zu beachten, dass pro Anfragewort maximal ein Operator angewendet werden darf.

Gültige Beispiele:
+wort1 -wort2 "wort3 wort4 wort5"
+wort1 +wort2 "wort3 wort4" "wort5 wort6"
ungültige Beispiele:
+-wort1
+"wort1 wort2"
"wort1 -wort2"

BGE-Referenzen

Sie können direkt nach BGE Referenzen suchen. Geben Sie dazu ein führendes "BGE" ein.
Beispiel:
BGE 101 Ia 43

Artikel-Referenzen

Sie können direkt nach Artikel Referenzen suchen. Geben Sie dazu ein führendes "Art" und entweder nur die Artikelnummer mit der Gesetzesbuchabkürzung oder zusätzlich noch die Absatznummer an.
Beispiel:
Art 86 abs 2 OG

Einschränkung auf Regeste

Weiter können Sie Ihre Suche auf die Regesten beschränken.

Einschränkung auf Jahrgänge

Sie können Ihre Suche auf bestimmte Jahrgänge der Leitentscheide einschränken.

Löschen

Damit setzen Sie alle Eingaben im Suchfenster zurück.

Rangliste

Exakte, sinngemeässe und partielle Treffer

Die Suchresultate sind unterteilt in 'exakte Treffer', 'sinngemässe Treffer' und 'partielle Treffer'. 'Exakt' werden Treffer genannt, wenn alle gesuchten Begriffe exakt in der gesuchten Form im Dokument enthalten sind. 'Sinngemäss' werden Treffer genannt, wenn alle Suchbegriffe im Dokument vorkommen. Sie können jedoch im Unterschied zu den exakten Treffern in einer anderen Flexionsform vorhanden sein. 'Partielle' Treffer schliesslich, sind Treffer bei denen nicht mehr alle Suchbegriffe vorkommen müssen oder die gesuchten Begriffe in einer anderen Kompositazusammensetzung vorhanden sein können. Betrachten wir als Beispiel die Suche nach 'finanzielles Tatmotiv'. Dann fallen alle Dokumente, die das Wort 'finanzielles' und das Wort 'Tatmotiv' enthalten in die Kategorie der 'exakten Treffer'. Alle Dokumente, die beide Suchbegriffe enthalten, jedoch in einer anderen Flexionsform - wie zum Beispiel 'finanzielle Tatmotive' (Plural) oder 'finanziellen Tatmotivs' (Genitiv) - fallen in die Kategorie 'sinngemässe Treffer'. Dokumente die nur das Wort 'finanzielles' oder nur 'Tatmotiv', aber auch Dokumente die einen Teil des Komposita 'Tatmotiv' enthalten ('finanzielle Tat' oder 'finanzielles Motiv') fallen in die dritte Kategorie 'partielle Treffer'.

Rangnummer, Titel und Relevanzanzeige

Durch Klicken auf den Titel gelangen Sie in die erweiterte Dokumentenansicht. In dieser Ansicht wird das Dokument mit den gefundenen Treffer markiert. Mit der Taste 'n' (next) oder 'p' (previous) springen Sie direkt zu der nächsten, resp. vorhergehenden markierten Fundstelle (Highlighting) im Dokument. Bei der Markierung wird farblich zwischen exakten und inexakten Treffer unterschieden. Benutzen Sie die 'zurück' Funktion Ihres Browsers, um wieder zu der Rangliste zu gelangen.

Die Relevanz eines Ranges wird durch eine fünfteilige Grafik neben jedem Titel angedeutet. Je mehr ausgefüllte Kreise vorhanden sind, desto relevanter ist das Dokument zu Ihrer Anfrage.

Text unter dem Titel

Zu jedem Rang wird der Urteilskopf und der Anfang der Regeste angezeigt. Diese hilft Ihnen, sich in kurzer Zeit eine Vorstellung über den Inhalt des Urteils zu verschaffen. Ihre Suchbegriffe werden innerhalb dieser Beschreibung markiert.

Ausserdem haben Sie bei jedem Urteil direkt die Möglichkeit, sich die Regeste eines Ranges anzeigen lassen, indem Sie auf den entsprechenden Link klicken. ('D' für deutsch, 'F' für französisch, 'I' für italienisch)

Link zum Orginaldokument und ähnliche Dokumente suchen

Die verlinkte URL am Schluss jeden Ranges führt Sie zum Orginaldokument ohne Markierung der Treffer.

Mit dem Link 'ähnliche Seiten' neben dieser URL lösen Sie eine neue Suche aus, die zu dem gewählten Rang ähnliche Dokumente liefert. Diese Suche unterscheidet nicht mehr zwischen exakten und inexakten Treffer.

Blättern in der Rangliste

Sie können in der Rangliste vorwärts resp. rückwärts blättern. Es werden Ihnen immer zehn Ränge auf einmal angezeigt.

Relevancy Assistent

Meinen Sie:
Hier wird Ihnen ein Korrekturvorschlag (Tippfehler) zu Ihrer Anfrage präsentiert, falls diese zu keinen Treffer führte. Beispiel: * Bundeshuas wird korrigiert zu Bundeshaus

Übersetzen der Suchanfrage:
Die sprachübergreifende Suche ermöglicht Ihnen, auch Entscheide in den anderen Landessprachen bei der Suche zu berücksichtigen. Sie unterstützt vor allem jene Anwender, welche eine zweite Landessprache gut verstehen, aber nicht alle Fachbegriffe kennen.
Wählen Sie die gewünschte Sprache. Das System versucht Ihre Anfrage zuerst mit dem Jurivoc zu übersetzen. Falls im Jurivoc kein Eintrag gefunden werden kann, wird ein Wörterbuch, welches mit Mitteln des Nationalfonds auf der Basis des Swisslexvokabulars erstellt wurde, benutzt. Momentan sind Übersetzungen von Deutsch-Französisch und Französisch-Deutsch möglich (Italienisch wird noch folgen). Leider entspricht die Qualität dieses Wörterbuches nicht in allen Bereichen den Anforderungen an eine gute Übersetzung. Deshalb haben Sie nun die Möglichkeit, die Übersetzung anzupassen oder zu ergänzen. Klicken Sie dann auf Finden, um Ihre Anfrage verarbeiten zu lassen.

Erweitern der Suchanfrage:
Diese Funktionalität unterstützt Sie bei der Präzisierung Ihrer Anfrage. Da das passive Hintergrundwissen bei der Anfrage nicht genutzt wird, fallen diese oft ungenau und mehrdeutig aus. Der Suchassistent zeigt Ihnen eine Liste mit Begriffen an, welche häufig im Zusammenhang mit jenen Ihrer Suche in Bundesgerichtsentscheiden vorkommen. Diese Liste wurde mittels statistischen Berechnungen erstellt. Der Suchassistent wird nur aktiviert, falls das System mehr als zehn Dokumente mit genauer Übereinstimmung der Suchwörter finden konnte. Er wird oberhalb des Anfrageeingabefeldes eingeblendet. Wählen Sie einen oder mehrere Begriffe aus der Liste aus und klicken Sie danach auf "Finden". Natürlich können Sie vorher auch von Hand noch weitere Suchbegriffe hinzufügen.

Verweis in das Stichwortverzeichnis:
Einzelne Anfrageterme, welche im Sachregister eingetragen sind, werden hier referenziert.

Sortierung der Resultate:
Sie können die Rangliste nach Relevanz oder aufsteigend, respektive absteigend nach Datum sortieren. Bei der Datumssortierung ist zu beachten, dass nur die exakten und sinngemässen Treffer mit allen Suchbegriffen sortiert werden. Die partiellen Treffer werden bei der Datumssortierung nicht angezeigt.

Tipps

Die Tipps verraten Ihnen nützliche Hinweise wie Sie Ihre Suche effizienter gestalten können. Die Tipps ändern mit dem Neuladen der Seite.

Registersuche

Das Register erschliesst die Urteile über die Klassifikation der Systematischen Gesetzessammlung (SR) und ein Stichwortverzeichnis. Der Aufbau des Gesetzesregisters entspricht der Systematischen Sammlung des Bundesgerichtes (SR).

Für die Erlasssuche stehen Ihnen zwei Optionen offen:

• Direkt mittels Eingabe des gesuchten Artikels oder Erlasses
• Indirekt über die systematische Gliederung des Bundesrechts nach Rechtsgebieten

Direkter Modus

Im direkten Modus können Sie eingeben

• Erlassabkürzung mit Artikel. Geben Sie die offizielle Erlassabkürzung (Gesetz, Verordnung), einen Leerschlag und dann den Artikel ein. Artikelunterteilungen wie Absatz oder Ziffer werden bei der Suche nicht berücksichtigt.
  Beispiel:

  • ZGB 28
• SR-Nummer mit Artikel. Geben sie die offizielle SR-Nummer des Erlasses und anschliessend den Artikel ein.
  Beispiel:

  • 210 28
• Ist zum eingegebenen Artikel kein Entscheid vorhanden, erhalten Sie eine Liste sämtlicher Bestimmungen des befragten Erlasses, zu denen sich die Eidgenössischen Gerichte geäussert haben.

Indirekter Modus

Beim hierarchischen Einstieg über das Gesetzesregister müssen Sie zuerst einen der Haupttitel der allgemeinen Systematik des Landesrechts anwählen. In der Folge erhalten Sie eine Liste der dazugehörigen Erlasse oder Staatsverträge. Nach erfolgter Selektion des Gesetzes klicken Sie den gewünschten Artikel an. Nach dem Anwählen des Artikels werden zur besseren Übersicht allfällige Titel und Untertitel angezeigt. Ist ein bestimmter Gesetzesartikel nicht aufgelistet, bedeutet dies, dass hiezu kein Präjudiz ergangen ist.

Auswahl des Urteils

Der im Register referenzierte Entscheid kann durch Anklicken der unterstrichenen BGE-Referenz sofort abgerufen werden.

Registerwechsel

Sie können ab der Stufe Erlass/Artikel direkt vom Registerband 111-120 auf den Registerband 121ff und umgekehrt zugreifen, indem Sie das Feld "Zum Register ..." anklicken. Damit gelangen Sie automatisch in die gleiche Hierarchiestufe des zweiten Registers.

Indexsuche

Beim Index handelt es sich um eine Auflistung der in der Amtlichen Sammlung publizierten Entscheide, gegliedert nach Jahrgang (Jg), Band und Anfangsseitenzahl.

Konkordanz

• Jahrgang der Bundesgerichtsentscheide: Die zwei letzten Zahlen des Jahrzehnts + 26
  Beispiel:

  • 1990 = 90 + 26 = Jahrgang 116
• Jahr des Entscheides: Jahrgang - 26
  Beispiel:

  • Jahrgang 121 = 121 - 26 entspricht dem Jahr 95

Inhalt der einzelnen Bände:

Beachte: Band Ia und Ib sind gemeinsam unter Band I eingeordnet, wobei zuerst die Entscheide von Band Ia und dann diejenigen von Band Ib aufgelistet sind.

Auswahl des Urteils

Selektieren Sie den gewünschten Band Ihres Jahres oder Jahrgangs und wählen Sie aus der daraus folgenden Liste den Entscheid mit der gesuchten Seitenzahl aus.