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Regesto
Diritto delle marche; segno libero, marca impostasi al pubblico.
1. "EILE MIT WEILE" è un cosiddetto segno libero, una marca iscritta a suo tempo, ma divenuta designazione generica (consid. 2).
2. "EILE MIT WEILE" non può neppure essere iscritta quale marca impostasi al pubblico (consid. 3).
Inhalt
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Regeste:
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