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Regesto
Azione d'accertamento della nullità d'un brevetto estinto; ricevibilità (consid. 1).
Designazione d'un perito da parte del Tribunale federale in virtù dell'art. 67 OG; presupposti (consid. 2).
Idea inventiva consistente nella semplice enunciazione d'un problema da risolvere (consid. 4).
Esigenze poste al grado dell'invenzione, in modo particolare quanto si tratta d'un siffatto brevetto (consid. 5).
Inhalt
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Regeste:
deutsch
französisch
italienisch
Referenzen
Artikel: art. 67 OG