Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Regesto
Protezione dei disegni e modelli, deposito di un disegno.
1. Art. 17 cpv. 2 e 3 LDMI . Potere dell'ufficio di respingere un disegno non conforme alle disposizioni legali, anche se il richiedente intende depositarlo in piego sigillato (consid. 1).
2. Art. 2 LDMI. Un disegno non adempie le condizioni previste dalla legge ove non sia idoneo nè destinato a servire da tipo per la produzione industriale di un oggetto (consid. 2).
Inhalt
Ganzes Dokument
Regeste:
deutsch
französisch
italienisch
Referenzen
Artikel: