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Regeste

Art. 49 Abs. 1 BV; Art. 21 Abs. 1 SBBG; Art. 6 Abs. 1 aSBBG; Art. 10 Abs. 1 GarG; Art. 62d RVOG; Befreiung der Schweizerischen Bundesbahnen AG (SBB AG) von den kantonalen Steuern.
Zulässigkeit der Besteuerung der SBB AG für Liegenschaften, die keine notwendige Beziehung zum Betrieb des Unternehmens haben. Unmassgeblichkeit der zu Art. 6 Abs. 1 aSBBG und Art. 10 Abs. 1 GarG entwickelten Rechtsprechung (vgl. BGE 103 Ib 257; BGE 111 Ib 6) bei Anwendung von Art. 21 Abs. 1 SBBG (E. 2 und 3).

Inhalt

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

BGE: 103 IB 257, 111 IB 6

Artikel: Art. 21 Abs. 1 SBBG, Art. 6 Abs. 1 aSBBG, Art. 10 Abs. 1 GarG, Art. 49 Abs. 1 BV mehr...

 
 
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