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Regesto
Diritto delle marche.
1. Art. 8 cpv. 2 LMF. Esame delle condizioni di legge in caso di rinnovamento dell'iscrizione (consid. 1).
2. Art. 3 cpv. 2 e art. 14 cpv. 1 n. 2 LMF . La marca verbale "RED & WHITE", destinata a tabacchi, non può essere considerata come indicativa della natura della merce (consid. 2).
3. Riferimenti alla presentazione esterna della merce possono escludere la tutela di una marca verbale, in particolare ove essi concernano la forma o il genere dell'imballaggio (consid. 3).
Inhalt
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Regeste:
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französisch
italienisch
Referenzen
Artikel:
Art. 8 cpv. 2 LMF,
Art. 3 cpv. 2 e