Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
 

Regeste

Droit des marques; désignation géographique risquant de tromper le public (art. 14 al. 1 ch. 2 LMF).
Refus du renouvellement de la marque "Alpina" pour des produits horlogers ne provenant pas de Suisse.

Inhalt

Ganzes Dokument
Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: art. 14 al. 1 ch. 2 LMF