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Regeste

Art. 944 Abs. 1 OR. Verbot figurativer Firmen.
Unzulässigkeit des Firmenbestandteils "MacCooperative", da der regelwidrig gebildete Grossbuchstabe C inmitten einer Phantasiebezeichnung als figuratives Zeichen erscheint (E. 4).

Inhalt

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Referenzen

Artikel: Art. 944 Abs. 1 OR