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Regeste

Handelsregister; nationale Bezeichnung in einer Firma; Art. 944 Abs. 2 OR, Art. 45 HRegV.
Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts (Erw. 1).
Zulässigkeit des Zusatzes "Suisse" in der Firma eines Unternehmens, das die einer Muttergesellschaft mit Sitz in der Schweiz zustehenden Patente als Tochtergesellschaft in der Schweiz ausbeuten soll (Erw. 2 u. 3).

Inhalt

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 944 Abs. 2 OR, Art. 45 HRegV

 
 
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