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Regeste

Markenschutz. Verwechslungsgefahr (Art. 6 MSchG).
Sie beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den die einander gegenüberstehenden Zeichen in der Schweiz erwecken (Grundsatz der Territorialität). Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VALVOLINE und HAVOLINE (Erw. 3-5).

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 6 MSchG

 
 
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