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592 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://98-V-92
  1. 98 V 92
    Relevanz
    25. Extrait de l'arrêt du 24 mars 1972 dans la cause Office fédéral des assurances sociales contre Bottinelli et Tribunal des assurances du canton du Valais
    Regeste [D, F, I] Art. 10 Abs. 1 AHVG. Die Bemessungsgrundlage der persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge des nichterwerbstätigen Versicherten umfasst auch das Vermögen der Ehefrau, selbst wenn die Ehegatten in Gûtertrennung leben.
  2. 97 V 183
    Relevanz
    44. Arrêt du 21 mai 1971 dans la cause Gay contre Caisse cantonale valaisanne de compensation et Tribunal des assurances du canton du Valais
    Regeste [D, F, I] Art. 3 Abs. 4 lit. e ELG. Vom anrechenbaren Einkommen sind auch die Krankheitskosten einer Person abzuziehen, die im Laufe der Berechnungsperiode stirbt, falls diese Kosten rechtlich und tatsächlich zu Lasten des Bezügers der Ergänzungsleistung gingen.
  3. 101 II 21
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    7. Arrêt de la IIe Cour civile du 27 février 1975 dans la cause Catherine et Solange Michellod contre François Michellod.
    Regeste [D, F, I] Art. 328 ZGB. Bei der Abklärung der Bedürftigkeit dürfen die im Betreibungsrecht aufgestellten Regeln über den Notbedarf herangezogen werden. Die auf diese Weise ermittelten Beträge stellen indessen ein Minimum dar. Es darf dabei nur das Einkommen berüc...
  4. 90 II 69
    Relevanz
    9. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour civile du 29 avril 1964 dans la cause C. c. M.
    Regeste [D, F, I] Ehescheidung. Entschädigung. Unterhaltsrente. 1. Bedeutung einer vom klagenden Ehegatten begangenen Schuld für die Anwendung der Art. 151 und 152 ZGB (Darlegung der Rechtsprechung; Erw. 2). 2. Der Umstand, dass die Ehegatten lange voneinander getrennt g...
  5. 89 II 79
    Relevanz
    15. Arrêt de la Ile cour civile du 28 mars 1963 dans la cause Gauye contre les hoirs de Paul Crescentmo
    Regeste [D, F, I] Art. 168 ZGB. In Streitigkeiten über ihr eingebrachtes Gut ist die Ehefrau allein als Partei zu betrachten; der Ehemann handelt nur als ihr Vertreter im Prozess. (Erw. 1). Art. 682 ZGB. Verzicht, zu Gunsten bestimmter mit Namen bezeichneter Miteigentüme...
  6. 95 I 169
    Relevanz
    25. Extrait de l'arrêt du 23 mai 1969 dans la cause Pictet contre Commission vaudoise de recours en matière d'impôt.
    Regeste [D, F, I] Wehrsteuer auf dem im Betriebe eines buchführungspflichtigen Unternehmens bei der Veräusserung von Liegenschaften erzielten Kapitalgewinn (Art. 21 Abs. 1 lit. d WStB). Fall des Ehemannes,der seiner Ehefrau für den Betrieb ihres Unternehmens eine ihm geh...
  7. 81 II 89
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    17. Arrêt de la IIe Cour civile du 27 mai 1955 dans la cause Montant contre Cosandey.
    Regeste [D, F, I] 1. Bei der Güterverbindung kann der Ehemann über die Einkünfte der Ehefrau, die sein Eigentum geworden sind, nach Belieben verfügen, unter Vorbehalt seiner Verpflichtungen als Verwalter des ehelichen Vermögens und als Nutzungsberechtigter hinsichtlich d...
  8. 91 II 253
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    38. Arrêt de la IIe Cour civile du 23 juillet 1965 dans la cause X. contre dame Y.
    Regeste [D, F, I] Berufung an das Bundesgericht. Unentgeltliche Rechtspflege in einem Scheidungsprozess. Vorsorgliche Massnahmen (Art. 58 und 152 OG). 1. Das Gesuch der Ehefrau um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Scheidungs- oder Ehetrennungsprozess ist abzu...
  9. 99 II 207
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    29. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 13 juin 1973 dans la cause Pazmandy contre dame Rappaz, Aeberhardt et La Générale de Berne.
    Regeste [D, F, I] Versorgerschaden (Art. 45 Abs. 3 OR), Genugtuung (Art. 47 OR). Bedürftigkeit der unterstützten Person (Erw. III 1-2). Erwerbsfähigkeit des Versorgers; massgebendes Einkommen (Erw. III 3-4); Berücksichtigung von Tatsachen, die sich nach dem Tod ereignet ...
  10. 88 II 1
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    1. Arrêt de la IIe Cour civile du 8 mars 1962 dans l'affaire dame Galtier contre Fink.
    Regeste [D, F, I] Verpflichtung der Ehefrau Dritten gegenüber zu Gunsten des Ehemannes (Art. 177 Abs. 3 ZGB). Anwendung dieser Gesetzesnorm im internationalen Privatrecht. Schliesst sie die Anwendung ausländischen Rechtes aus, das keine ähnliche Regel vorsieht?
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