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866 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://104-III-73
  1. 97 II 259
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    37. Extrait de l'arrêt de la Ie Cour civile du 12 octobre 1971 dans la cause Bays contre Assurance mutuelle vaudoise contre les accidents, La Zurich et Bays.
    Regeste [D, F, I] Art. 41 OR und 58 SVG (ersatzpflichtiger Schaden). Art. 78 SVG und 55-59 VVV. Art. 96 VVG und 62 Abs. 3 SVG. 1. Anrechnung des vom Arbeitgeber nach Vertrag oder nach Art. 335 OR bezahlten Lohnes auf den von einem Dritten dem Arbeitnehmer geschuldeten Sc...
  2. 91 I 223
    Relevanz
    38. Arrêt du 2 avril 1965 dans la cause Compagnie du chemin de fer Brigue-Viège-Zermatt SA contre Confédération Suisse et Chemins de fer fédéraux.
    Regeste [D, F, I] Klage auf Ersatz des Schadens, den eine private Eisenbahnunternehmung infolge der Fahrlässigkeit eines auf Grund einer Vereinbarung über die gemeinsame Benützung eines Bahnhofes mit der Abfertigung ihrer Züge betrauten Bediensteten der SBB erlitten hat....
  3. 81 III 151
    Relevanz
    42. Arrêt du 4 octobre 1955 dans la cause Meili.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung. Der Gläubiger hat die ihm bekannten Tatsachen, aus denen er etwas zu seinen Gunsten herleiten will, im kantonalen Verfahren geltend zu machen, sofern ihm dazu Gelegenheit geboten ist. - Art. 93 SchKG, 79 Abs. 1 OG.
  4. 85 III 121
    Relevanz
    28. Extrait de l'arrêt du 11 novembre 1959 dans la cause H.
    Regeste [D, F, I] Art. 66 Abs. 1 OG. Befugnisse der kantonalen Behörde, deren Entscheid aufgehoben und an die der Fall zu neuer Beurteilung zurückgewiesen wurde.
  5. 87 III 100
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    18. Arrêt du 19 décembre 1961 dans la cause Henry.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung, Berechnung des Notbedarfs. 1. Der Schuldner hat seine Wohnungskosten nach Möglichkeit herabzusetzen. Art des Vorgehens. (Erw. 1). 2. Muss der Schuldner seine Wohnung wechseln, so ist ihm ein Betrag zu belassen, der zur Deckung der damit ve...
  6. 87 III 7
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    3. Arrêt du 26 avril 1961 dans la cause Rossoz.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung. Nur für Unterhaltsforderungen aus dem letzten Jahr vor Zustellung des Zahlungsbefehls besteht das.Vorrecht, allenfalls auch einen Teil des zur Deckung des Notbedarfs der Familie bestimmten Lohneinkommens des Schuldners pfänden zu lassen. E...
  7. 84 III 76
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    20. Arrêt du 16 juillet 1958 dans la cause Grutter.
    Regeste [D, F, I] Art. 79 Abs. 1 OG. Zulässigkeit neuer Beweismittel, die der Rekurrent im kantonalen Verfahren anzubringen keine Veranlassung gehabt hatte. Art. 123 SchKG. Anrechnung der Zahlungen von Drittschuldern auf die Abschlagszahlungen, die der im Genuss eines Ve...
  8. 81 III 96
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    27. Arrêt du 24 juin 1955 dans la cause Dufey.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung, Notbedarf, Art. 93 SchK G. Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (Erw. 1). Zum Notbedarf gehört ein bescheidener Betrag für kulturelle Bedürfnisse und für Freizeitbetätigung (Erw. 3).
  9. 80 III 65
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    12. Arrêt du 26 juin 1954 dans la cause Imhof.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung für Alimente nach vorausgehender Pfändung für gewöhnliche Forderungen. War bei der frühern Pfändung die Unterhaltspflicht des Schuldners unberücksichtigt geblieben, so ist nun für den Alimentengläubiger der Lohnbetrag zu pfänden, auf den da...
  10. 121 III 390
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    77. Extrait de l'arrêt de la Chambre des poursuites et des faillites du 10 novembre 1995 dans la cause S. (recours LP)
    Regeste [D, F, I] Art. 79 Abs. 1 OG; auf einen Geldbetrag lautende Rechtsbegehren. Im Rekurs an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer müssen, nicht anders als in der Berufung (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG), Rechtsbegehren, die auf einen Geldbetrag lauten, beziffert werden...

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