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48 exakte Treffer gefunden für "Konvention zum Schutz der Menschenrechte"
  1. 28.08.2012 8F 10/2012 Relevanz 100%
    I. sozialrechtliche Abteilung
    Invalidenversicherung
    Invalidenversicherung
  2. 24.03.2022 4D 16/2022 Relevanz 100%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Vertragsrecht
    Forderung; Kostenvorschuss,
  3. 05.12.2019 5A 922/2019 Relevanz 100%
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
    Definitive Rechtsöffnung (Fristerstreckungsgesuch)
  4. 14.01.2010 6B 390/2009 Relevanz 100% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Widerhandlung gegen das BetmG; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung, Grundsatz in dubio pro reo
  5. 06.10.2015 6F 25/2015 Relevanz 100%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Gesuch um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 6B_225/2008 vom 7. Oktober 2008
  6. 30.11.2004 U 31/03 Relevanz 100%
    Eidgenössisches Versicherungsgericht
    Unfallversicherung
  7. 21.12.2017 2C 507/2017 Relevanz 100%
    II. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Bürgerrecht und Ausländerrecht
    Familiennachzug
  8. 06.11.2015 1B 169/2015 Relevanz 100% publiziert
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einschränkung der Prozessberichterstattung
  9. 11.03.2021 6B 1370/2019 Relevanz 100% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Sexuelle Nötigung, versuchte sexuelle Nötigung; Zivilforderung; Schadenersatz und Genugtuung;
  10. 24.09.2019 4A 179/2019 Relevanz 100% publiziert
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Vertragsrecht
    Arbeitsrecht; Öffentlichkeit des Verfahrens

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Beispiel: "Konvention zum Schutz der Menschenrechte"