Regeste
Art. 1 Abs. 1, Art. 2 lit. a und b MSchG . Formmarke.
Schutzunfähigkeit einer für Armbanduhren bestimmten Formmarke, weil sie aus Formen besteht, die Gemeingut bilden und das Wesen der Ware ausmachen (E. 2 und 3).
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