Regeste
Handelsregister. Eintragung der schweizerischen Vertretung einer ausländischen Gesellschaft als Zweigniederlassung.
Massgebender Zeitpunkt für die Entscheidung über die Eintragungspflicht (Erw. 1).
Begriff der Zweigniederlassung (Erw. 1).
Umstände, die den Schluss darauf gestatten, dass die einem Hauptunternehmen untergeordnete Betriebsstelle die für eine Zweigniederlassung erforderliche Selbständigkeit besitzt. (Erw. 3).
