Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

6B_487/2023  

 

 

Urteil vom 6. Juli 2023  

 

I. strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, 

Gerichtsschreiberin Arquint Hill. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, 

Hermann-Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Gültigkeit der Einsprache (versuchter Betrug); Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 23. März 2023 (UH230043-O/U/MUL). 

 

 

Die Präsidentin zieht in Erwägung:  

 

1.  

Das Bezirksgericht Winterthur hielt am 1. Februar 2023 die Ungültigkeit der erneuten Einsprache vom 14. September 2022 und die Rechtskraft des Strafbefehls vom 15. Juni 2022 infolge Rückzugs der Einsprache vom 20. Juli 2022 fest. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Obergericht des Kantons Zürich am 23. März 2023 abgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, die Erläuterung des möglichen Fortgangs des Strafverfahrens betreffend Edition von relevanten Kontounterlagen habe keinerlei nötigenden Charakter (vgl. Urteil S. 4 f.). Was der Beschwerdeführer vor Bundesgericht dagegen vorbringt, erschöpft sich in unzulässiger appellatorischer Kritik, ohne dass sich daraus ergäbe, dass und inwieweit die Vorinstanz das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verletzt bzw. gegen die Menschenrechte des Beschwerdeführers verstossen haben könnte. Eine den Formerfordernissen genügende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen fehlt vollständig. Die Beschwerde erfüllt die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. 

 

2.  

Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 6. Juli 2023 

 

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari 

 

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill