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81 III 90
24. Entscheid vom 6. Juli 1955 i.S. Graffenried.
Regeste
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D,
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I]
Rekurs an das Bundesgericht. Wann genügt der blosse Antrag auf Rückweisung an die Vorinstanz der Vorschrift von Art. 79 OG?
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87 III 33
8. Entscheid vom 11. Februar 1961 i.S. Privatbank Basel A.-G.
Regeste
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D,
F,
I]
Nachlassverfahren der Banken und Sparkassen. 1. Weiterziehung von Entscheiden der kantonalen Nachlassbehörde an das Bundesgericht (Art. 55 Abs. 2 der VV zum BankG). Zulässigkeit neuer Vorbringen vor Bundesgericht? (Art. 79 OG). 2. Die Nachlassstundung i...
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82 II 165
24. Urteil der II. Zivilabteilung vom 6. März 1956 i. S. Bürgisser gegen Vormundschaftsbehörde Zürich.
Regeste
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D,
F,
I]
Unter welchen Voraussetzungen wird die Berufungsfrist (Art. 54 OG) durch einen erfolglosen Versuch der Zustellung des kantonalen Entscheides in Gang gesetzt?
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81 III 107
30. Entscheid vom 1. September 1955 i.S. G. Bühler's Erben.
Regeste
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D,
F,
I]
Widerspruchsverfahren (Art. 106 ff. SchKG). Verwirkung des Widerspruchsrechts wegen arglistiger Verzögerung der Anmeldung des Eigentumsanspruchs.
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81 III 94
26. Extrait de l'arrêt du 28 septembre 1955 dans la cause Vannay.
Regeste
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D,
F,
I]
Auslegung einer Rechtsöffnungserklärung des Schuldners nach erhobenem Rechtsvorschlag.
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81 III 133
36. Sentenza 15 dicembre 1955 nella causa A. Manfredi & Co., La Tecnografica .
Regeste
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D,
F,
I]
Rechtsstillstand wegen Militärdienstes (Art. 57 SchKG). Die Ausfällung des Urteils im Forderungsprozess nach Art. 79 SchKG ist trotz der darin eingeschlossenen definitiven Rechtsöffnung keine Betreibungshandlung.
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81 IV 321
70. Urteil des Kassationshofes vom 22. Dezember 1955 i.S. Kuj gegen Wenger.
Regeste
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D,
F,
I]
Art. 29 StGB. Der Strafantrag ist rechtzeitig gestellt, wenn er am letzten Tag der Frist der Post übergeben wird.
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81 III 153
43. Entscheid vom 7. September 1955 i.S. Speck.
Regeste
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D,
F,
I]
Arrestprosequierung (Art. 278 SchKG). 1. Vor Bewilligung des Arrestes eingeleitete Klage? 2. Die Frist von Art. 278 Abs. 2 Satz 1 SchKG wird durch die Einleitung der Forderungsklage gewahrt, auch wenn der Gläubiger die Möglichkeit gehabt hätte, provisor...
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82 III 35
13. Arrêt du 6 mars 1956 dans la cause Schweizer.
Regeste
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D,
F,
I]
Art. 125 Abs. 3 SchKG enthält keine blosse Ordnungsvorschrift; die Nichtbeachtung rechtfertigt die Aufhebung der Steigerung. Wer durch die Missachtung des Art. 125 Abs. 3 SchKG betroffen ist, kann die Steigerung selbst innerhalb der Frist des Art. 17 Sc...
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81 III 54
16. Entscheid vom 28. April 1955 i.S. Gut.
Regeste
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D,
F,
I]
Widerspruchsverfahren (Art. 106 ff. SchKG). Meldepflicht des Dritten. Anmeldung eines Pfandanspruchs nach gerichtlicher Abweisung des zunächst angemeldeten Eigentumsanspruchs. Verwirkung des Widerspruchsrechts wegen arglistiger Verzögerung der Anmeldung.