Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
 
 
 
50 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://101-IB-198
  1. 97 V 167
    Relevanz 9%
    41. Extrait de l'arrêt du 19 octobre 1971 dans la cause Vuilleumier contre Caisse cantonale neuchâteloise de compensation
    Regeste [D, F, I] Voraussetzungen des Anspruchs auf Leistungen gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. c IVG bei Sprachheilbehandlung.
  2. 81 III 1
    Relevanz 9%
    1. Entscheid vom 19. Januar 1955 i.S. Kruszona.
    Regeste [D, F, I] Zwangsvollstreckung unter Ehegatten. Für das Haushaltungsgeld kann die Ehefrau den Ehemann auch dann nicht betreiben, wenn es durch eine Verfügung des Eheschutzrichters oder eine von diesem genehmigte Vereinbarung festgesetzt worden ist (Art. 173, 176 A...
  3. 99 Ia 207
    Relevanz 9%
    24. Arrêt du 13 août 1973 dans la cause Morand contre Grand Conseil du canton du Valais.
    Regeste [D, F, I] Finanzreferendum. Art. 30 Ziff. 4 der Walliser KV. Begriff der ausserordentlichen Ausgabe im Walliser Recht (Bestätigung der Rechtsprechung; Erw. 3). Art. 62 des Walliser Gesetzes über das öffentliche Gesundheitswesen vom 18. November 1961 hat dem Gross...
  4. 83 III 89
    Relevanz 9%
    24. Auszug aus dem Entscheid vom 29. August 1957 i.S. Mumenthaler.
    Regeste [D, F, I] Zwangsvollstreckung unter Ehegatten. Art. 173 ff. ZGB. Die bei Abweisung einer Scheidungsklage dem beklagten Ehegatten zugesprochene Prozessentschädigung kann, auch wenn die Ehegatten tatsächlich getrennt leben, nicht in Betreibung gesetzt werden.
  5. 98 V 1
    Relevanz 9%
    1. Arrêt du 2 février 1972 dans la cause Deback contre Société vaudoise et romande de secours mutuels et Cour de Justice civile du canton de Genève
    Regeste [D, F, I] Obligatorische Versicherung: - Gestützt auf Art. 2 Abs. 1 KUVG können die Kantone die Krankenund Unfallversicherung obligatorisch erklären. - Zusammentreffen von Sozial-und Privatversicherung (Art. 26 KUVG).
  6. 83 III 11
    Relevanz 9%
    3. Entscheid vom 11. Februar 1957 i.S. Koller.
    Regeste [D, F, I] Zwangsvollstreckung unter Ehegatten (Art. 173 ff. Z GB). Zum Begriff der einem Ehegatten gegenüber dem andern auferlegten Beiträge (Art. 176 Abs. 2 ZGB).
  7. 99 V 160
    Relevanz 9%
    50. Extrait de l'arrêt du 6 septembre 1973 dans la cause Hunziker contre Caisse de compensation Assurance et Commission cantonale neuchâteloise de recours en matière d'AVS
    Regeste [D, F, I] Hilfsmittel: Anpassung von Fahrzeugen an Gebrechen (Art. 14 und 15 IVV). Der Invalide hat grundsätzlich Anspruch auf Anpassung des beruflich notwendigen Privatfahrzeugs an sein Gebrechen (Erw. 3), aber nicht ohne weiteres bei jedwedem Fahrzeugwechsel (E...
  8. 111 III 1
    Relevanz 9%
    1. Entscheid der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer vom 8. Februar 1985 i.S. R. (Rekurs)
    Regeste [D, F, I] Art. 173 ff. ZGB; Zwangsvollstreckungsverbot unter Ehegatten. Die Parteientschädigung, die dem Ehemann im Anfechtungsprozess um die Vaterschaft des von der Ehefrau geborenen Kindes zugesprochen worden ist, untersteht dem Verbot der Zwangsvollstreckung.
  9. 80 I 174
    Relevanz 9%
    28. Arrêt du 13 avril 1954 dans la cause Brodard contre Conseil d'Etat du Canton de Genève.
    Regeste [D, F, I] Schweres Vergehen im Sinne von Art. 45 Abs. 3 BV. Die Vernachlässigung von Unterstützungspfiichten ist ein schweres Vergehen, wenn der Schuldner seine Unterstützungspfiichten während längerer Zeit aus bösem Willen, aus Arbeitsscheu oder aus Liederlichke...
  10. 82 III 1
    Relevanz 9%
    1. Entscheid vom 20. April 1956 i.S. Gasser.
    Regeste [D, F, I] Zwangsvollstreckung unter Ehegatten. Art. 173 ff. ZGB. Wird einem Ehegatten a) bei einer Verfügung im Scheidungsprozesse nach Art. 145 b) bei einer Verfügung zum Schutze der ehelichen Gemeinschaft nach Art. 170 ZGB; c) bei gerichtlicher Trennung der Ehe...
Zurück 1 2 3 4 5 Vorwärts

Suchtipp

Sie können Ihre Suche auf Entscheide aus einem bestimmten Zeitraum einschränken, indem Sie bei den Einschränkungen ein Anfangs- und Endjahr wählen.

Back