Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
 
 
 
473 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://101-III-18
  1. 94 I 562
    Relevanz
    78. Arrêt de la Ire Cour civile du 25 juin 1968 dans la cause Dilbo SA contre Chambre du registre du commerce du Tribunal cantonal de l'Etat de Fribourg.
    Regeste [D, F, I] Handelsregister. 1. Voraussetzungen für die Löschung einer Aktiengesellschaft, die tatsächlich aufgelöst worden sein soll (Erw. 1). Verfahren, das in einem solchen Fall einzuschlagen ist (Erw. 2). 2. Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts bei Verwaltungsge...
  2. 95 II 312
    Relevanz
    43. Arrêt de la Ire Cour civile du 9 mai 1969 dans la cause Julen contre Crédit-Vente SA
    Regeste [D, F, I] Kauf auf Abzahlung. Eigentumsvorbehalt. Art. 226 i OR, 716 ZGB. Berufung. Neue Begehren. Art. 55 Abs. 1 lit.b OG. 1. Neu und daher unzulässig sind Begehren, die der Berufungskläger nicht schon vor der letzten kantonalen Instanz gestellt hat (Erw. 1). 2....
  3. 84 III 37
    Relevanz
    12. Arrêt du 7 février 1958 dans la cause Z.
    Regeste [D, F, I] Pfändung des Lohnes eines Handelsreisenden. Was hat das Betreibungsamt vorzukehren, wenn der Vertrag zwischen dem Handelsreisenden und seinem Dienstherrn den zwingenden Vorschriften der Art. 13 und 14 HRAG betreffend Vergütung der Reise- und Fahrzeugkos...
  4. 89 III 12
    Relevanz
    4. Arrêt du 5 avrll 1963 dans la cause Saunders
    Regeste [D, F, I] Art. 93 SchKG. Das aus einem englischen Trust herrührende Einkommen ist auch bei unregelmässigen Bezügen pfändbar. In welcher Weise ist die Pfändung vorzunehmen?
  5. 84 III 26
    Relevanz
    9. Arrêt du 20 mars 1958 dans la cause Y.
    Regeste [D, F, I] Art. 93 SchKG. Der Arbeitserwerb des minderjährigen Kindes, das mit seinen Eltern in häuslicher Gemeinschaft lebt, ist zum Lohn des Vaters zu zählen, um dessen Gesamtverdienst zu ermitteln. Er ist in der Betreibung gegen einen Elternteil nicht nur bis z...
  6. 121 III 390
    Relevanz
    77. Extrait de l'arrêt de la Chambre des poursuites et des faillites du 10 novembre 1995 dans la cause S. (recours LP)
    Regeste [D, F, I] Art. 79 Abs. 1 OG; auf einen Geldbetrag lautende Rechtsbegehren. Im Rekurs an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer müssen, nicht anders als in der Berufung (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG), Rechtsbegehren, die auf einen Geldbetrag lauten, beziffert werden...
  7. 84 III 16
    Relevanz
    5. Arrêt du 13 févrler 1958 dans la cause Werro.
    Regeste [D, F, I] Pfändung eines Grundstücks, das im Grundbuch auf einen andern Namen als denjenigen des Schuldners eingetragen ist. Art. 10 VZG und 9 der Anleitung der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts vom 7. Oktober 1920. 1. Das Widerspruchsverfah...
  8. 80 III 139
    Relevanz
    32. Arrêt du 9 décembre 1954 dans la cause Borloz.
    Regeste [D, F, I] Widerspruchsverfahren. Verteilung der Parteirollen im Prozess (Art. 106-109 SchKG), wenn sich die Sache im Gewahrsam eines Vierten befindet.
  9. 93 III 1
    Relevanz
    1. Richtlinien für die eidgenössische Betreibungsstatistik(von der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz im Einverständnis mit dem Eidgenössischen Statistischen Amt aufgestellt und von der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer genehmi...
    Regeste [D, F, I] Anweisungen und Entscheidungen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer.
  10. 84 III 76
    Relevanz
    20. Arrêt du 16 juillet 1958 dans la cause Grutter.
    Regeste [D, F, I] Art. 79 Abs. 1 OG. Zulässigkeit neuer Beweismittel, die der Rekurrent im kantonalen Verfahren anzubringen keine Veranlassung gehabt hatte. Art. 123 SchKG. Anrechnung der Zahlungen von Drittschuldern auf die Abschlagszahlungen, die der im Genuss eines Ve...

Suchtipp

Sie können ein oder mehrere Wörter aus Ihrer Suche ausschliessen, indem Sie direkt davor ein Minuszeichen (-) setzen.
Beispiel: Baubewilligung -Gewässerschutz