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Regeste

Art. 1 Abs. 1, Art. 2 lit. a und b MSchG. Formmarke.
Schutzunfähigkeit einer für Armbanduhren bestimmten Formmarke, weil sie aus Formen besteht, die Gemeingut bilden und das Wesen der Ware ausmachen (E. 2 und 3).

Inhalt

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 2 lit. a und b MSchG

 
 
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