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Regeste
Verwechselbarkeit von Wortmarken,
Art. 6 MSchG.
Frage des Schutzes tatsächlich gebrauchter, aber nicht eingetragener Übersetzungen einer eingetragenen Wortmarke (Erw. 1).
Frage der Verwechselbarkeit der Wortmarken "Xylokain" und "Celekain" für Lokalanaesthetika (Erw. 2-4).
Referenzen
Artikel:
Art. 6 MSchG