Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
 
 
 
1671 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://84-III-86
  1. 84 III 86
    Relevanz
    22. Arrêt du 29 juillet 1958 dans la cause M.
    Regeste [D, F, I] Widerspruchsverfahren (Art. 106 ff. SchKG). Wer erst nach längerem Zuwarten einen Anspruch geltend macht, darf sich nicht damit begnügen, zu erklären, er habe keine Hintanhaltung des Betreibungsganges beabsichtigt und sich von einer solchen Auswirkung s...
  2. 80 III 3
    Relevanz
    2. Arrêt du 11 mars 1954 dans la cause Brand et Société immobilière des Bessards SA
    Regeste [D, F, I] In welchen Fällen steht es den Betreibungsbehörden zu, über die rechtzeitige Einreichung einer Klage zu befinden? Art. 63 SchKG kann nicht nur vom betriebenen Schuldner und vom betreibenden Gläubiger angerufen werden, sondern auch vom Drittansprecher, d...
  3. 100 II 200
    Relevanz
    31. Arrêt de la Ire Cour civile du 1er juillet 1974 dans la cause Banque commerciale arabe SA et Mardam Bey contre République algérienne démocratique et populaire
    Regeste [D, F, I] Internationales Privatrecht, Stellvertretung, Haftung einer Bank und ihres Verwalters. Anwendbares Recht mit Bezug auf Stellvertretung (Erw. 4), Hinterlegungsvertrag (Erw. 5a), Kontokorrent, Auftrag und Anweisung (Erw. 5b) sowie unerlaubte Handlung (Erw...
  4. 84 III 16
    Relevanz
    5. Arrêt du 13 févrler 1958 dans la cause Werro.
    Regeste [D, F, I] Pfändung eines Grundstücks, das im Grundbuch auf einen andern Namen als denjenigen des Schuldners eingetragen ist. Art. 10 VZG und 9 der Anleitung der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts vom 7. Oktober 1920. 1. Das Widerspruchsverfah...
  5. 93 III 89
    Relevanz
    16. Arrêt du 25 octobre 1967 dans le cause Pannetier.
    Regeste [D, F, I] Arrest. Art. 271 ff. SchKG. 1. Der Arrest kann nur Vermögensstücke erfassen, die nach der Meinung des Gläubigers dem Schuldner gehören. Behauptet dieser, das Eigentum daran stehe einem Dritten zu oder werde von einem Dritten beansprucht, so hat das Betr...
  6. 87 III 7
    Relevanz
    3. Arrêt du 26 avril 1961 dans la cause Rossoz.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung. Nur für Unterhaltsforderungen aus dem letzten Jahr vor Zustellung des Zahlungsbefehls besteht das.Vorrecht, allenfalls auch einen Teil des zur Deckung des Notbedarfs der Familie bestimmten Lohneinkommens des Schuldners pfänden zu lassen. E...
  7. 85 II 97
    Relevanz
    18. Arrêt de la IIe Cour civile du 22 avril 1959 dans la cause Cyma Watch Co. SA contre Société de contrôle fiduciaire SA
    Regeste [D, F, I] 1. Auslegung der Rechtsgeschäfte. Tat- und Rechtsfragen (Erw. 1). 2. Fiduziarisches Rechtsgeschäft. Davon zu unterscheidende Abreden, namentlich Scheingeschäfte (Erw. 1 und 2). Nichtigkeit der fiduziarischen Zuwendung? (Erw. 3). 3. Bedeutung der Besitzü...
  8. 97 III 116
    Relevanz
    25. Extrait de l'arrêt du 15 septembre 1971 dans la cause P.
    Regeste [D, F, I] Reihenfolge der Pfändung der Vermögensstücke. Art. 95 SchKG. Die Pfändung soll in erster Linie das bewegliche Vermögen einschliesslich der gewöhnlichen Forderungen, hierauf das unbewegliche Vermögen erfassen. Mangels solcher Vermögensstücke sind die Loh...
  9. 83 III 63
    Relevanz
    18. Arrêt du 29 août 1957 dans la cause R.
    Regeste [D, F, I] Pfändungsvollzug (Art. 91 ff. SchKG). Pflichten des Betreibungsamtes.
  10. 117 II 124
    Relevanz
    27. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour civile du 7 février 1991 dans la cause N. B. contre R.-M. et C. (recours en réforme)
    Regeste [D, F, I] Art. 248, Art. 930 und Art. 931 ZGB; aus dem Besitz abgeleitete Vermutungen bei Ehegatten in Gütertrennung. Die aus dem Besitz abgeleiteten Vermutungen gehen der von Art. 248 Abs. 2 ZGB aufgestellten Vermutung des Miteigentums vor. Nur der Alleinbesitz ...
Ergebnisseite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Vorwärts

Suchtipp

Um nach einer Wortfolge zu suchen, können Sie die Begriffe in doppelte Anführungszeichen (") setzen.
Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"

Back