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83 III 31
9. Arrêt du 11 janvier 1957 dans la cause Pouly Transports SA
Regeste
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D,
F,
I]
Retentionsrecht. Wie muss der Schuldner das Retentionsrecht bestreiten? Sind unpfändbare Sachen dem Retentionsrecht des Lagerhalters nach Art. 485 Abs. 3 OR entzogen? (Frage vorbehalten). Bei Bejahung dieser Frage wäre die Unpfändbarkeit nach der Sachla...
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99 III 22
6. Arrêt du 8 janvier 1973 dans la cause S.
Regeste
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D,
F,
I]
Vollzug des Arrestbefehls (Art. 271 ff, SchKG). 1. Die Betreibungsbehörden haben die Begründetheit der Arrestbefehle nicht zu überprüfen, sind aber in gewissen Fällen verpflichtet, ihren Vollzug abzulehnen. Vollziehen sie den Befehl gleichwohl, so kann ...
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81 III 94
26. Extrait de l'arrêt du 28 septembre 1955 dans la cause Vannay.
Regeste
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D,
F,
I]
Auslegung einer Rechtsöffnungserklärung des Schuldners nach erhobenem Rechtsvorschlag.
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93 III 116
19. Arrêt du 23 novembre 1967 dans la cause Notz.
Regeste
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D,
F,
I]
Verwertung eines Anteils am Vermögen einer Gesellschaft (Art. 132 SchKG, Art. 10 ff. VVAG). Bezeichnung durch die untere Aufsichtsbehörde eines gemeinsamen Vertreters der Gläubiger zum Zwecke, bei der zuständigen französischen Behörde die Liquidation ei...
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84 III 16
5. Arrêt du 13 févrler 1958 dans la cause Werro.
Regeste
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D,
F,
I]
Pfändung eines Grundstücks, das im Grundbuch auf einen andern Namen als denjenigen des Schuldners eingetragen ist. Art. 10 VZG und 9 der Anleitung der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts vom 7. Oktober 1920. 1. Das Widerspruchsverfah...
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87 III 6
2. Extrait de l'arrêt du 16 mars 1961 dans la cause Gros.
Regeste
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D,
F,
I]
Art. 92 Ziff. 9 SchKG. Unterstützungen, die der Schuldner durch Lugen und bewusstes Verheimlichen erlangt hat, sind nicht unpfändbar.
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80 III 139
32. Arrêt du 9 décembre 1954 dans la cause Borloz.
Regeste
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D,
F,
I]
Widerspruchsverfahren. Verteilung der Parteirollen im Prozess (Art. 106-109 SchKG), wenn sich die Sache im Gewahrsam eines Vierten befindet.
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94 III 1
1. Arrêt du 2 avril 1968 dans la cause Greppin.
Regeste
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D,
F,
I]
Rückgriffsrecht des Bürgen. Vorherige Verwertung der Pfänder? Art. 495, 496, 507 OR; Art. 206 SchKG. Muss der Solidarbürge, der die Hauptschuld bezahlt hat und auf die andern Bürgen zurückgreift, vorerst die Pfänder verwerten lassen, selbst wenn der Bür...
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90 III 99
23. Arrêt du 2 décembre 1964 dans la cause Schiumarini.
Regeste
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D,
F,
I]
Betreibung für Miet- und Pachtzinse. Retentionsrecht. 1. Will der Schuldner das Retentionsrecht des Vermieters bestreiten, so hat er Rechtsvorschlag zu erheben. Will er dagegen die Pfändbarkeit der in der Retentionsurkunde verzeichneten Gegenstände best...
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83 III 135
36. Arrêt du 13 décembre 1957 dans la cause St. SA
Regeste
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D,
F,
I]
Retentionsrecht des Vermieters. Hat der Mieter einen Zahlungsbefehl für Mietzins zugestellt erhalten und eine Retentionsurkunde empfangen, und hat er weder Rechtsvorschlag erhoben noch Beschwerde geführt, so ist die Summe, die er zur Vermeidung einer Rü...
