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366 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://113-IV-60
  1. 121 IV 49
    Relevanz 14%
    12. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 20. März 1995 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] 1. Vollendeter Versuch; Strafmilderung (Art. 22, 63, 65 StGB). Tritt der tatbestandsmässige Erfolg nicht ein, so ist die Strafe jedenfalls zu mindern. Das Mass der zulässigen Reduktion hängt beim vollendeten Versuch unter anderem von der Nähe des tatbes...
  2. 83 II 409
    Relevanz 14%
    55. Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. November 1957 i.S. Schnurrenberger gegen Zürich Unfall- und Haftpflicht-Versicherungs-A.-G.
    Regeste [D, F, I] Adäquater Kausalzusammenhang zwischen vorschriftswidrigem Überholen und Zusammenstoss zweier aus der Gegenrichtung kommender Fahrzeuge. MFG Art. 37 Abs. 2 und 3, MFV Art. 46 Abs. 1 und 3, Art. 48 Abs. 1.
  3. 144 IV 69
    Relevanz 14%
    11. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. X. gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern (Beschwerde in Strafsachen) 6B_918/2017 vom 20. Februar 2018
    Regeste [D, F, I] Art. 184 Abs. 3 StPO; Sachverständigengutachten; Laboruntersuchung. Die Ausnahmeregelung gemäss Art. 184 Abs. 3 Satz 2 StPO betreffend Laboruntersuchungen erfasst standardisierte Expertisen, welche aufgrund allgemein anerkannter Methoden in weitgehend t...
  4. 86 IV 35
    Relevanz 14%
    12. Urteil des Kassationshofes vom 11. März 1960 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen Prokop.
    Regeste [D, F, I] Art. 45 Abs. 3 MFV; Vortrittsrecht des Fussgängers. 1. Wo und unter welchen Voraussetzungen steht Fussgängern das Vortrittsrecht zu? 2. Es hängt von den Umständen des einzelnen Falles (z.B. von der Verkehrsdichte, Tageszeit, Fahrbahnbreite usw.) ab, inw...
  5. 93 I 581
    Relevanz 14%
    74. Sentenza 9 giugno 1967 sul ricorso Oleodotto del Reno SA contro Ufficio federale dell'industria, delle arti e mestieri e del lavoro
    Regeste [D, F, I] Art. 5 Abs. 2 lit. a Arbeitsgesetz. Eine Rohrleitungsanlage zur Beförderung von Erdöl ist ein Betrieb für die Übertragung von Energie. Eine dazu gehörende Druckreduzierstation kann einen industriellen Betrieb im Sinne der erwähnten Bestimmung darstellen.
  6. 121 III 448
    Relevanz 14%
    87. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 21. November 1995 i.S. R. gegen Einwohnergemeinde Kriens (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Art. 58 OR. Haftung des Werkeigentümers. Für den mangelhaften Zustand eines Werks haftet grundsätzlich dessen sachenrechtlicher Eigentümer. Voraussetzungen, unter denen es sich rechtfertigt, ausnahmsweise auf die tatsächliche Sachherrschaft abzustellen ...
  7. 84 II 409
    Relevanz 14%
    54. Urteil der II. Zivilabteilung vom 26. September 1958 i.S. Eheleute L.
    Regeste [D, F, I] Ehescheidung nach Trennung. Alleinschuld des Klägers (Art. 148 Abs. 1 ZGB). Verweigerung der Wiedervereinigung durch die Beklagte? (Art. 148 Abs. 2 ZGB).
  8. 99 II 93
    Relevanz 14%
    14. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 29. Mai 1973 i.S. Meienberg gegen Waadtländische Unfallversicherung auf Gegenseitigkeit.
    Regeste [D, F, I] Motorfahrzeughaftpflicht, Rückgriff. 1. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 und Art. 61 Abs. 1 SVG stellen für die Verteilung des Schadens auf die beteiligten Halter dem Sinne nach die gleiche Regel auf (Erw. 1). 2. Regelung des Schadens zwischen Haltern, wenn die Be...
  9. 143 III 79
    Relevanz 14%
    14. Auszug aus dem Urteil der I. zivilrechtlichen Abteilung i.S. Suva, Eidgenössische Invalidenversicherung (IV) und Schweizerische Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) gegen A. AG und vice versa (Beschwerde in Zivilsachen) 4A_301/2016 / 4A_311/...
    Regeste [D, F, I] Gemeinsamer Regress der Suva, der AHV und der IV auf eine Haftpflichtversicherung (Art. 72 und Art. 75 ATSG; Art. 14 Abs. 2 und Art. 16 ATSV). Die AHV und die IV sind auch unter der Geltung des ATSG bezüglich der nach Art. 72 ATSG auf die Versicherungst...
  10. 103 Ib 35
    Relevanz 14%
    9. Urteil vom 18. März 1977 i.S. Eidg. Polizeiabteilung gegen Küng und Regierungsrat des Kantons Thurgau
    Regeste [D, F, I] Administrativmassnahme wegen Verletzung von Verkehrsregeln. Entzug des Führerausweises oder Verwarnung? Nichtbeherrschen des Fahrzeugs infolge übersetzter Geschwindigkeit. Beweiswürdigung. Widerhandlung nur gegen Art. 32 Abs. 1 oder auch gegen Art. 31 A...
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Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"

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