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2 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://102-V-13
  1. 102 V 13
    Relevanz
    5. Arrêt du 25 février 1976 dans la cause Caisse-maladie Intras contre Balsiger et Cour de justice civile du canton de Genève
    Regeste [D, F, I] Art. 30 KUVG. Wiedererwägung einer nicht formellen Verfügung, die der Versicherte nicht mehr anfechten kann, weil eine angemessene Überprüfungs- und Überlegungsfrist abgelaufen ist.
  2. 146 IV 23
    Relevanz 9%
    2. Auszug aus dem Urteil der Strafrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, B. und Verein C. (Beschwerde in Strafsachen) 6B_1114/2018 vom 29. Januar 2020
    Regeste [D, F, I] Art. 173 StGB; Zulassung zum Wahrheitsbeweis bei gemischten Werturteilen; üble Nachrede durch Drücken des Gefällt mir -Symbols (sog. Like ) und das Teilen von Beiträgen auf Facebook. Das Unterstellen einer antisemitischen oder braunen Gesinnung ist dem ...
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